Veröffentlichungen

2016 stehen Landtagswahlen in Baden-Württemberg an. Es sind die ersten nach einer Legislaturperiode Grün-Rot. Erstmals tritt auch die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ an. Gemeinsam mit anderen antifaschistischen Kräften im Ländle organisieren wir Gegenaktivitäten gegen Auftritte der Rassisten und ordnen die „neue“ politische Kraft im gesellschaftlichen Kontext ein.

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In diesem Text setzen wir uns mit der Hetze gegen Geflüchtete nach der „Silvesternacht von Köln 2015/2016“ und dem geheuchelten Antisexismus der Rechten und vieler Politiker auseinander. Sexismus und Rassismus werden als Unterdrückungs- und Spaltungsformen analysiert und eingeordnet.

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Der gesellschaftliche Rechtsruck hat viele Facetten. Mit „Pegida“ und der „Demo für Alle“ beschäftigen uns in Stuttgart gleich zwei rechte Massenmobilisierungen. Der „Zwei Seiten einer Medaille“-Text beschäftigt sich den beiden Phänomenen und ordnet sie in den gesellschaftlichen Kontext ein.

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Die „Pegida“-Bewegung kündigt sich auch für Stuttgart an. In unserem Flugblatt setzen wir uns mit der rechten Massenbewegung auseinander und zeigen Gegenstrategien auf.

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Der neue Bildungsplan der Landesregierung ruft reaktionäre Kräfte auf den Plan. Anfänglich noch unorganisiert, entsteht eine rechte Bewegung, die wir bald als das „südwestdeutsche Pedant zu Pegida“ bezeichnen. Es ist die Allianz aus christlichen Fundis, rechten CDU’lern, Rechtspopulisten und offenen Faschisten, die unsere Gegenaktivität erfordert. Mit „Keine Straße der reaktionären Hetze!“ versuchen wir das Phänomen „Bildungsplanproteste“ zu analysieren und erste Gegenstrategien zu entwerfen.

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Die Durchsuchungen des LKA beenden vorerst das Kapitel „Autonome Nationalisten Göppingen“. Der geplante faschistische Aufmarsch im Oktober entfällt. Wir nutzen die Zeit und ziehen mit einer Demonstration Bilanz über mehrere Jahre antifaschistische Arbeit in und um Göppingen. Auf der Demonstration spricht ein Redner im Namen mehrerer antifaschistischer Gruppe aus Baden-Württemberg vermummt am Lautsprecherwagen. Die Rede greift das Motto der Demonstration „Wir bleiben dran!“ auf und verdeutlicht die Notwendigkeit von entschlossenem und spektrenübergreifenden antifaschistischen Engagement.

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Im Zuge der Europa- und Kommunalwahlen im Mai 2014 setzen wir mit anderen antifaschistischen Gruppen unseren politischen Schwerpunkt nicht nur auf den Wahlkampf der faschistischen NPD, sondern auch auf den der selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD). Der Schwerpunkt der Kampagne liegt neben Aufklärung mittels eines Massenflugblatts natürlich in der Störung des rechten Wahlkampfs.

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Im Zuge des vom Westen forcierten „Regime-Change“ erstarken in der Ukraine faschistische Kräfte. Neonazistische, bewaffnete Freiwilligen-Verbände agieren im Stile der deutschen Freikorps in einem vom Bürgerkrieg geprägten Land. Während es in der Ukraine täglich zu Übergriffen und Morden auf Linke und MigrantInnen kommt, tut sich die antifaschistische Bewegung in der BRD schwer, Stellung zu beziehen. Mit anderen initiieren wir eine Solidaritätserklärung, in der wir auch die Rolle der BRD als „Aufbauhelfer“ der faschistischen Banden thematisieren.

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Auch 2014 bleiben wir in Pforzheim am Ball. Aufbauend auf den großen Protesten des Vorjahres mobilisieren wir wieder nach Pforzheim. Wieder sind es knapp 1000 Menschen, die zu den Protesten kommen und die faschistische Veranstaltung faktisch belagern. Im Aufruf zu den Protesten, den wir gemeinsam mit anderen antifaschistischen Akteuren aus dem Südwesten veröffentliche, nehmen wir den Geschichtsrevisionismus der Faschisten unter die Lupe und kritisieren die Gedenkpolitik der Stadt Pforzheim. Sie bereitet unserer Ansicht nach maßgeblich das politische Feld vor, auf dem die Nazis mit ihrer Geschichtsverdrehung aufbauen.

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Immer wieder sehen sich antifaschistische AktivistInnen mit staatlichen Angriffen konfrontiert. Die Repression zielt auf Vereinzelung und politische Inaktivität. Aufgrund eines Verfahrens gegen drei Antifas wegen Handgreiflichkeiten zu Ungunsten einiger Nazis kommt es in Mannheim zu einer regionalen Solidaritätsdemonstration. Zusammen mit anderen antifaschistischen Gruppen aus Baden-Württemberg ordnen wir die Repression gegen unsere Bewegung ein und betonen einmal mehr die Notwendigkeit eines vielschichtigen Engagements gegen die Gefahr von Rechts. Die Rede auf der Zwischenkundgebung wurde vermummt auf dem Lautsprecherwagen gehalten.

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Mit dem Tod zweier Mitglieder fliegt im Herbst 2011 die rechtsterroristische Vereinigung „NSU“ auf. Bis zum heutigen Tag wird nach und nach mehr über die Struktur, ihre Aktivität und der Verknüpfung in Kreise des Sicherheitsapparats deutlich. Die Region Heilbronn/Hohenlohe spielte für den „NSU“ eine nicht unwesentliche Rolle. Gemeinsam mit anderen antifaschistischen Gruppen mobilisierten wir zu zwei Demonstrationen in Heilbronn und Schwäbisch Hall. Im Aufruf setzen wir uns mit dem NSU-VS-Komplex auseinander und skizzieren Ansätze für antifaschistische Politik.

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Es ist die Zeit vor dem Erstarken des Rechtspopulismus in der BRD. Die Bundestagswahlen stehen an und die Krise des Kapitalismus wird nach und nach auch im Herzen Europas spürbar. Mit anderen antifaschistischen Gruppen initiierten wir eine landesweite Kampagne. Ziel ist neben der Aufklärung über faschistische Umtriebe und deren menschenfeindlichen Ansätze, insbesondere die direkte Reaktion auf faschistische Auftritte und Propaganda im öffentlichen Raum.

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Seit den antifaschistischen Erfolgen in Dresden nimmt das Konzept „Massenblockaden“ eine wichtige Rolle in vielen Mobilisierungen gegen Rechts ein. So auch für uns. Bei den Protesten in Heilbronn (2011), Göppingen (2011 & 2012) und Pforzheim (2013) sammeln wir in Auseinandersetzung mit dem Ansatz praktische und politische Erfahrung. Der Text spiegelt unseren Diskussionsstand Mitte 2013 wieder.

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Seit Jahren organisiert der faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ eine Mahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg. Es ist der größte, regelmäßig stattfindende Aufmarsch in Baden-Württemberg. Weil die antifaschistischen Proteste im Jahr 2012 ihren Tiefpunkt erreicht hatten, nehmen wir uns dem Projekt mit antifaschistischen Gruppen aus ganz Baden-Württemberg an. Über 1000 Menschen stürmen mit einer Spontandemonstration auf den Berg und sorgen trotz tiefstem Winter für die ersten spürbaren Einschränkungen für die Nazis seit Jahren.

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Antifaschismus als Abwehrkampf zu begreifen widerspricht nicht dem Ansatz, selbst in die Offensive zu gehen. Im Sommer 2012 initiieren wir mit anderen antifaschistischen Gruppen eine landesweite Kampagne. Ziel sind neben faschistischer Infrastruktur und Rückzugsräumen aber auch der Aufbau der eigenen Seite, die Stärkung antifaschistischer Kultur und die Gedenkarbeit. Der Kampagnentext dient uns auch dazu, unsere Konzeption und Zielsetzung organisierter antifaschistischer Politik in einem größeren Kontext zu thematisieren.

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Die Rhein-Neckar-Region, insbesondere aber Ludwigshafen ist seit Jahren Schwerpunkt rechter Aktivitäten. Im Zuge einer landesweiten Mobilisierung organisierten wir auf einer großen Bündnisdemonstration gegen die faschistischen Umtriebe mit anderen antifaschistischen Gruppen einen gemeinsamen Block. Der „Fight back!“-Aufruf vermittelt Hintergründe zur Situation in Ludwigshafen und zeigt Handlungsoptionen auf.

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Die jahrelange Arbeit gegen Europas größten Naziaufmarsch beschäftigte auch uns. Nach den Blockadeerfolgen 2010 und 2011 veröffentlichen wir im Zuge der 2012er Mobilisierung mit anderen Antifa-Gruppen einen Text, der sich auch mit der Konzeption antifaschistischer Politik und den aktuellen Herausforderungen auseinandersetzt.

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Im Frühsommer 2011 planten verschiedene rechte und rassistische Gruppierungen, unter ihnen bspw. die rechte Internetplattform „PI-News“, an einem Wochenende mehrere Kundgebungen und eine Konferenz. Das „Rassistenwochenende“ haben wir zum Anlass genommen, uns mit der Strömung des antimuslimischen Rassismus und dem Erstarken des Rechtspopulismus in der BRD auseinanderzusetzen. An besagtem Wochenende konnten aufgrund des vielfältigen antifaschistischen Widerstands überhaupt nur wenige Veranstaltungen stattfinden. Die wurden wiederum von antifaschistischen Protest überlagert.

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Mit der damals unumstrittenen Führungskraft im faschistischen Lager, der NPD, haben wir uns anlässlich des Landtagswahlkampfs in Baden-Württemberg auseinandergesetzt. In dem Text gehen wir u.a. auf den Zustand und die Zusammensetzung des Landesverbands, den gesellschaftlichen Kontext faschistischer Bewegungen und mögliche Handlungsstrategien gegen die faschistische Partei ein.

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Im Zuge der Veröffentlichung unserer Gründungserklärung sind zwei unsere AktivistInnen in einem Interview noch umfassender auf die Grundlage, Inhalte und Konzepte unserer Politik eingegangen. Hier findet ihr die Erklärung und das ausführliche Interview.

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