Schlagwort: Verbot

WIR LASSEN UNS NICHT VERBIETEN!

Schon wieder ist die Debatte um ein Verbot antifaschistischer Gruppen aufgekommen. Auslöser war dieses Mal ein linker Brandanschlag auf einen Fuhrpark der Landesaufnahmebehörde in Braunschweig, dem rund ein dutzend Fahrzeuge zum Opfer fielen. Als Reaktion darauf verkündete Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius von der SPD ein „Verbot von Antifa-Gruppen“ prüfen zu wollen. In letzter Zeit häufen sich solche Vorschläge & Kriminalisierungsversuche, doch dass diese aus Richtung der SPD kommen anstatt aus der rechten Ecke ist neu. >> Weiterlesen