Schlagwort: Stuttgart

100 Jahre rechter Terror – Veranstaltung mit Robert Andreasch

Nach der Selbstenttarnung des »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) im November 2011 zeigten sich viele überrascht: Neonazis, die abgetaucht sind, Serienmorde, Nagelbombenanschläge und Raubüberfälle begehen? Die gesellschaftliche Ignoranz wurde danach jedoch nicht von einer nachhaltigen Auseinandersetzung mit der Gefahr von rechts abgelöst. Nach dem Mord an Walther Lübcke (Juni 2019) oder den Attentaten in Halle (Oktober 2019) und Hanau (Februar 2020) äußerten sich PolitikerInnen, Sicherheitsbehörden und bürgerliche JournalistInnen erneut überrascht.
Robert Andreasch berichtet über die einhundertjährige Geschichte rechtsterroristischer Gruppen, Netzwerke und Täter in Süddeutschland, von der »Thule-Gesellschaft« über die »Kabus -Gruppe«, die Wehrsportgruppen, die »Deutschen Aktionsgruppen« über den NSU bis zu den Netzwerken von »Combat 18« und »Südkreuz«.
Wie konnten die Attentate jeweils so schnell wieder in Vergessenheit geraten? Welche Konzepte des bewaffneten Kampfes wurden und werden in den hiesigen rechten Szenen diskutiert und umgesetzt? Wie sahen und sehen die gesellschaftlichen Bedingungen jeweils aus? Welche Konsequenzen muss die antifaschistische Bewegung aus den aktuellen Entwicklungen ziehen? Wo muss wirksamer Antifaschismus ansetzen?

In der anschließenden Diskussion versuchen wir mögliche
Antworten auf diese und weitere Fragestellungen zu finden.

Benefiz-Abend für die VVN

Nachdem das Finanzamt Berlin der VVN-BDA Bundesorganisation die Gemeinnützigkeit entzogen hatte, drohten bereits zwei Landesämter mit dem Entzug, falls die Unterstützung der Bundesorganisation nicht eingestellt wird. So wird versucht die VVN auszutrocknen und in ihrer Arbeit zu behindern. Mögliche Steuernachzahlungen würden die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes in ihrer Existenz grundsätzlich bedrohen.

Doch schon die bundesweite Reaktion auf den Entzug der Gemeinnützigkeit hat gezeigt, was eine Antwort auf solche Angriffe sein muss: Unzählige Menschen traten aus Solidarität der VVN bei, bundesweit gab es Solidaritätsbekundungen, Personen und Strukturen stärkten der VVN den Rücken. Mit dieser Solidarität müssen wir gemeinsam den Kampf für die Gemeinnützigkeit der VVN-BDA unterstützen!

Kommt daher zum Benefiz-Abend am Samstag, den 14. März 2020 ab 18 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann. Euch erwarten Kunst & Kultur, Musik, Grußworte und vieles mehr. Im Anschluss gibt es eine Soli-VoKü für die VVN – das gesammelte Geld fließt direkt in den Kampf für die Gemeinnützigkeit!

Hier findet ihr noch unsere Solidaritäts-Erklärung.

Antifaschismus bleibt gemeinnützig!

Broschüre: Rechte Betriebsarbeit im Keim ersticken

Rechte Betriebsarbeit im Keim ersticken.

Welche Gefahren „Zentrum Automobil“ und Co. mit sich bringen und welche Chancen wir ergreifen können!

 

Der Betriebsrat Oliver Hilburger beim Daimler-Werk Untertürkeim, Vorsitzender des Vereins „Zentrum Automobil“ hielt im Novembver 2017 eine Rede auf der Konferenz des rechten Magazins „Compact“ in Leipzig. Hilburger ist der ehemalige Gitarrist der Nazi-Band „Noie Werte“. Er war und ist damit ein fester Bestandteil der schwäbischen Nazi-Szene. Hilburgers Rede war nicht gut gehalten, er verhaspelte sich oft, wurde vom Einmarsch Björn Höckes unterbrochen und benutzte wirre Formulierungen1. Soweit, so normal. Ein ehemals offener Faschist redet jetzt als verdeckter auf einer Konferenz der neuen rechten Organisationen: „AfD“, „Identitäre“, „Compact Magazin“. Das Thema der Rede war für die politische Rechte Deutschlands aber etwas tatsächlich Neues oder zumindest ungewohnt. Es ging um Betriebsarbeit, Betriebsräte und die Gewerkschaften. Konkret forderte Hilburger rechte Aktivisten dazu auf, bei den Betriebsratswahlen vom März bis zum April 2018 mit eigenen Listen anzutreten. Er kritisierte das angeblich gute Verhältnis zwischen Konzernleitungen und IG Metall, Leiharbeit, Freihandelsabkommen, niedrige Renten und das marode Gesundheitssystem. Am Ende seiner Rede stellte er Mitglieder seines Vereins vor, die in anderen Städten mit „Zentrums“-Listen antreten sollten. Später auf der Konferenz wurde die Kampagne „Patriotische Gewerkschaft“ (PG) vorgestellt. „PG“ war ein gemeinsames Projekt der Bündnisorganisation der rechten Bewegung „Ein Prozent für unser Land“ (bestehend aus der „Identitären Bewegung“, Götz Kubitscheks „Institut für Staatspolitik“, Jürgen Elsässers „Compact Magazin“ und dem rechten „Flügel“ der „AfD“) und Hilburgers „Zentrum Automobil“. Auch diese Kampagne mobilisierte zu den Betriebsratswahlen 2018, Hauptthema ist der Schutz von „Patrioten im Betrieb“ vor „politisch motivierten“ Entlassungen2. Die Ergebnisse von „Zentrum Automobil“ und ihnen nahestehenden Listen bei den Betriebsratswahlen im Frühjahr blieben zum Teil hinter ihren eigenen, sehr hoch gesteckten, Erwartungen zurück, sollten uns aber trotzdem alarmieren. Sie schafften in einigen Werken den Sprung in den Betriebsrat. So z.B. bei Daimler Raststatt (3 Betriebsratssitze von 35), BMW Leipzig (3 Betriebsratssitze und damit 6% Stimmen), Siemens Görlitz (2 Betriebsratssitze und damit 16,4%) oder bei dem Motorsägenhersteller Stihl in Waiblingen bei Stuttgart (2 Betriebsratssitze und damit 9,2%). In Untertürkheim wuchs die Zahl der Betriebsratssitze von „Zentrum“ von 4 auf 6 an, das sind mittlerweile 13,2%. „Zentrum“ hatte sich in Untertürkheim allerdings 10 bis 12 Mandate erhofft. 2019 ist „Zentrum Automobil“ nun fester Bestandteil der politischen Rechten in Deutschland. Im Zuge der Klimaproteste Fridays For Futures agierte sie stark gegen diese und schlug sich, wie die gesamte Rechte, auf die Seite der Klimawandelleugner. Dies äußerte sich u. a. in stumpfer Propaganda für Diesel-Motoren und gegen Fahrvebote. Gleichzeitig war „Zentrum“ mit der Verteidigung rassistischer Hetze innerhalb von Betrieben beschäftigt.

Neben „Zentrum Automobil“ und der „PG“ gibt es weitere rechte Organisationen, die ArbeiterInnen organisieren sollen. Sogar mit direkter Parteianbindung, etwa die „Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer“ (AVA), vom nach außen neoliberal auftretenden Flügel der „Alternativen Mitte“ der „AfD“ und der „Alternative Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland“ (ALARM), der mit Jürgen Pohl einen Anhänger des Faschisten Björn Höckes als Vorsitzenden hat. „ALARM“ ist dem Selbstverständnis nach sogar eine Gewerkschaft3. Einige dieser Projekte sind wieder gestorben, so die „Arbeitnehmer in der AfD“ (AIDA) um den immer noch „Zentrums“-nahen BMW-Betriebsrat Frank Neufert, der sich aber von der „AfD“ in Richtung „Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland“ (ADPM) abgespalten hat, wohl wegen Streitereien um die Ausrichtung in der Partei (sozial vs. neoliberal). Die Dynamik hält an, bislang beweist sich vor allem „Zentrum Automobil“ als dauerhaftes „AfD“-nahes Betriebsprojekt. Auch andere rechte Akteure haben sehr gute Kontakte zu „Zentrum“, Hilburger redet und redete bei verschiedenen Veranstaltungen: „Pegida“, weiteren „Compact“-Konferenzen, bei und mit „Identitären“.

Ganze Broschüre als PDF

>> Weiterlesen

Gedenkveranstaltung in Cannstatt zur Pogromnacht 1938

Auch dieses Jahr organisieren wir wieder zusammen mit anderen Stuttgarter Gruppen eine Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht 1938.

Treffpunkt: Samstag, 9. November 2019 ab 18.00 Uhr am Platz der ehemaligen Cannstatter Synagoge (König-Karl-Straße 45/47 – Nähe U-Bahn Haltestelle Cannstatt Wilhelmsplatz)

 

Am Abend des 9. November 1938 stürmten gut organisierte SA- und SS-Truppen hunderte Synagogen, tausende Geschäfte und Wohnungen und setzten sie in Brand. Zehntausende wurden von SS und Gestapo verhaftet, über 100 ermordet.
Jüdinnen und Juden wurden ihres Besitzes beraubt, zur Auswanderung gezwungen, in den Selbstmord getrieben, in Konzentrationslager verschleppt und in den Gaskammern ermordet. Das Pogrom war Teil der Vorbereitung auf die planmäßige Ermordung der jüdischen Bevölkerung Europas im Rahmen des Eroberungs- und Vernichtungskrieges, mit dem die Nazis die Welt überzogen. >> Weiterlesen