Schlagwort: Polizeigewalt

Demo in Stuttgart am 20. März: Konsequent antifaschistisch – Solidarität bleibt notwendig!

Praktisch im Wochentakt werden zur Zeit faschistische Netzwerke aufgedeckt, nicht wenige davon mit Verbindungen zu Militär, Polizei und Verfassungsschutz. Größere Waffenfunde und Todeslisten inklusive. Gleichzeitig erlebt der Rechtsterrorismus mit den Anschlägen in Hanau, Halle und Kassel einen lange nicht dagewesenen Aufschwung. Politisch wird diese Entwicklung mal mehr oder weniger offen von der AfD wohlwollend begleitet. Die rechte Hetze der blauen Politiker ist der Nährboden, auf dem andere zur Tat schreiten. Und im Zuge der aktuellen Krise tummeln sich bei Veranstaltungen der selbsternannten „Querdenker“ Verschwörungstheoretiker*innen und andere Rechte massenhaft auf den Straßen der Republik.
Kurz: Die gesellschaftliche Rechtsentwicklung ist sicht- und greifbar wie lange nicht. Grund genug zu handeln.

Doch, zumindest auf institutioneller Ebene, passiert das genaue Gegenteil: In den Innenministerien wird lieber über Verbote linker Gruppen diskutiert, die Mörder von Hanau, Kassel und Halle werden zu verwirrten Einzeltätern gemacht, antifaschistische Proteste werden kriminalisiert und mit der Gleichsetzung von Rechts und Links wird die faschistische Menschenverachtung relativiert.
In der Konsequenz hofiert der Staat eher die Rechten als dass er sie bekämft. Diese Erkenntnis ist nicht neu, bestätigt aber ein weiteres Mal die Notwendigkeit eines selbstorganisierten, verantwortlichen Antifaschismus. Und so ist es die antifaschistische Bewegung, die sich aktuell der Rechtsentwicklung konsequent entgegenstellt und vielschichtigen Widerstand sowie Selbstverteidigung gegen die Angriffe von Rechts organisiert. Dazu gehören gesellschaftliche Aufklärungsarbeit, Straßenproteste gegen rechte Veranstaltungen und Bündnisarbeit mit anderen Kräften. Notwendiger Teil eines effektiven Antifaschismus ist aber auch die offensive Zurückdrängen und somit die direkte Konfrontation der Faschist*innen. >> Weiterlesen

Am Wochenende auf die Straße: gegen Rassismus und Polizeigewalt!

Am Wochenende stehen mehrere Aktionen in Stuttgart an. Am Freitag geht es los mit flyern und Aktionen in der Stadt. Am Samstag findet die nächste Black Lives Matter-Demo statt und am Sonntag gehen wir gemeinsam gegen die AfD und Rassismus auf die Straße. Viel los dieses Wochenende.

Aktuell wird das Thema gesellschaftlicher und struktureller Rassismus viel diskutiert. Doch wir müssen dafür gar nicht in die USA schauen. Auch hier hat struktureller Rassismus Tradition. Die meisten nicht Weißen Menschen oder MigrantInnen haben diesen schon am eigenen Leib erfahren. Angefangen mit Absagen für Jobs und Wohnungen auf Grund der Hautfarbe oder Herkunft, über racial profiling bis hin zu rassistischen (Polizei-) Übergriffen. Daher kann der Mord an George Floyd zwar als Auslöser für die Black Lives Matter-Proteste, sowohl in den USA als auch hierzulande, gesehen werden, Grund dazu gibt es aber schon viel länger. >> Weiterlesen

#NoPolGBW Demo am 13. Juli in Stuttgart

Landesweites Bündnis: www.nopolgbw.org

Nach der massiven Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg Ende 2017 plant die CDU im Innenministerium nun, der Polizei noch weitreichendere Befugnisse zur Überwachung einzuräumen. Diese Verschärfung reiht sich ein in ähnliche Gesetzesveränderungen in Bayern, NRW und Sachsen. >> Weiterlesen

Stellungnahme zum Angriff eines Polizeihundes auf AntifaschistInnen in Kandel am 6.10.2018

Stellungnahme des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart&Region und weitere Bilder

Am 6. Oktober 2018 sind auch wir vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (aabs) dem Aufruf des neu gegründeten Bündnisses „Kandel gegen Rechts“ gefolgt und haben, wie viele andere, in die pfälzische Kleinstadt mobilisiert.

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