Schlagwort: AfD

Entschlossen & Solidarisch: Veranstaltungsreihe zur Kampagne

Die Kampagne „Entschlossen & Solidarisch“ setzt sich anläßlich der Repression im Nachgang des AfD-Bundesprogrammparteitages in Stuttgart am 30.04.2016 mit der Rolle staatlicher Repressionsbehörden und unserem Umgang als AntifaschistInnen und Linke damit auseinander. Zwischen Januar und März gibt es eine Veranstaltungsreihe, auf die wir an dieser Stelle gerne hinweisen möchten.

Antifa heißt Angriff!“ – Veranstaltung mit Horst Schöppner (Autor): Freitag, 19. Januar 2018 | 19 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann

Staat und Nazis Hand in Hand“ Veranstaltung mit Anwalt Axel Hoffmann: (Nebenklagevertretung im NSU-Prozess) | Freitag, 09. Februar 2018 | 20 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann

AntifaschistInnen im Fadenkreuz“ – Seminar zu möglichen Umgangsformen mit staatlicher Repression: Sonntag, 04.03.18 | 15 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann

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Antifaschismus? Alternativlos.

Zum Einzug der AfD in den Bundestag

Sie haben es geschafft. Die Alternative für Deutschland zieht mit 94 Abgeordneten in den Bundestag ein; 12,6 Prozent der WählerInnen haben sie gewählt. Viel ist schon geschrieben worden, über die „Zäsur“, die der Einzug einer Partei rechts von der CDU darstellen soll. Der Einzug war aber vorauszusehen, die AfD sitzt bereits in 13 Landtagen (nur in Bayern, Hessen und Niedersachsen ist sie noch nicht vertreten), die Umfragen zeigten sie zwischen 8 und 13 Prozent. In Sachsen wurde sie knapp stärkste Kraft und wird damit womöglich selbst der CDU (etwas) zu mächtig. Trotzdem gibt es auch genug CDUler, die sich auf eine Kooperation vorbereiten (wie zuletzt in Sachsen-Anhalt) oder sich bei Anträgen der AfD inspirieren lassen. Die bürgerlichen Parteien sind im Verlauf der letzten Jahre ohnehin nach rechts gerückt, inhaltlich gibt es kaum Unterschiede zwischen einem Horst Seehofer, einem Thomas de Maizière und einem Alexander Gauland. Noch unterscheidet sich der generelle Stil und die Kontakte zu noch weiter rechts stehenden Gruppen existieren nicht (oder nicht auf die selbe Weise). >> Weiterlesen

Gegen rechte Hetze. Warum? Was tun? Wie vorgehen?

Am 24. September 2017 sind Bundestagswahlen

Plakate überall, Flyer im Briefkasten, große Reden im Fernseher und im Internet – Wahlkampf. Bis zum 24. September 2017 werben die politischen Parteien wieder einmal um Stimmen für sich. Auch die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ ist mit dabei. Anders als noch 2013 ist die rechtspopulistische Partei aber mittlerweile zu einer festen Größe in der Parteienlandschaft geworden. >> Weiterlesen

Stellungnahme zu den Geschehnissen in Stuttgart-Heslach

Während beinahe die gesamte Stadt mit der rechten Hetze der „Alternative für Deutschland“ zugepflastert wird, blieb der Stadtteil Heslach im Stuttgarter Süden bislang weitestgehend sauber. Nicht ohne Grund, denn dort befinden sich mehrere linke Projekte und generell ist Heslach ein Viertel, in dem sich auch Menschen mit weniger Geld Wohnraum leisten können und relativ migrantisch geprägt ist. Kurz: Ein Viertel, das in vielem dem widerspricht, wofür die AfD steht.

Am Dienstag vergangener Woche (05.09.2017) versuchte die AfD erstmals in dieser Wahlkampfperiode, ihre Hetze auch in Heslach zu plakatieren. Sie wurden dabei von AntifaschistInnen erfolgreich gestört und es gelang diesen, die AfDler in die Schranken zu weisen und aus dem Viertel zu vertreiben.

Die Rechtspopulisten kehrten am Abend darauf (06.09.2017) offenbar ganz bewusst in den Stadtteil zurück, um mit dem Plakatieren, nur einige Meter entfernt vom Linken Zentrum Lilo Herrmann, erneut den Unmut von HeslacherInnen und AfD-GegnerInnen zu provozieren und auf sich zu ziehen.

Dieses Mal kamen sie in einer größeren Gruppe, welche die Konfrontation mit AntifaschistInnen suchte. Bei der folgenden körperlichen Auseinandersetzung waren der Direktkandidat Dirk Spaniel und Aktivisten der faschistischen „Identitären Bewegung“ vorne mit dabei. Sie setzten mitgebrachte Eisenstangen und Pfefferspray ein und bedrohten Antifas mit einer Schreckschusswaffe. Im Zuge der folgenden Auseinandersetzung schlugen Spaniel und Co mehrfach gezielt auf Köpfe ein und traten am Boden liegende Verletzte. Trotz der offensichtlichen Vorbereitung, dem Überraschungsmoment, der Bewaffnung und Überzahl blieben auch die AfDler und ihre identitären Jungfaschisten nicht unversehrt.

Im Nachgang der Auseinandersetzung heulten sich die Rechtspopulisten um Spaniel bei den Bullen aus, stellen sich im Internet als Opfer zweier Angriffe auf sie dar und gaben in aller Öffentlichkeit zu, sich nicht mehr nach Heslach zu trauen!

Wie nicht anders zu erwarten stellten sich die Bullen unhinterfragt schützend vor die Rechten und sahen den Feind links, so wurden die Rechten trotz Bewaffnung nach der Auseinandersetzung nicht einmal kontrolliert.

Diese Auseinandersetzung ist eine neue Dimension von gewalttätigem Auftreten der AfD in Stuttgart und stellt eine neue Qualität dar.

Während auch schon in der Vergangenheit Identitäre etwa den Einlass bei AfD-Veranstaltungen kontrollierten, ist bisher im Großraum Stuttgart kein Fall bekannt, bei dem bewaffnete AfDler und Identitäre gemeinsam und offenbar gezielt AntifaschistInnen provozierten, um diese zu attackieren.

Es scheint, als würden die Auswirkungen des Rechtsrucks, der bisher deutlich auf parlamentarischer Ebene wahrzunehmen war, nun auch auf der Straße deutlich und spürbar wird.

Die Vorfälle bestärken uns in unserem antifaschistischen Handeln und machen eines deutlich: Die AfD darf nicht salopp als Partei rassistischer Rentner und Freaks verharmlost werden, sondern ist als klarer Feind jeder fortschrittlichen Bewegung und Sammelbecken auch für die extreme Rechte zu benennen.

Während beinahe die gesamte Stadt mit der rechten Hetze der „Alternative für Deutschland“ zugepflastert wird, blieb der Stadtteil Heslach im Stuttgarter Süden bislang weitestgehend sauber. Nicht ohne Grund, denn dort befinden sich mehrere linke Projekte und generell ist Heslach ein Viertel, in dem sich auch Menschen mit weniger Geld Wohnraum leisten können und relativ migrantisch geprägt ist. Kurz: Ein Viertel, das in vielem dem widerspricht, wofür die AfD steht.

Am Dienstag vergangener Woche (05.09.2017) versuchte die AfD erstmals in dieser Wahlkampfperiode, ihre Hetze auch in Heslach zu plakatieren. Sie wurden dabei von AntifaschistInnen erfolgreich gestört und es gelang diesen, die AfDler in die Schranken zu weisen und aus dem Viertel zu vertreiben.

Antifaschismus muss offensiv und konsequent geführt werden!

Wir rufen alle dazu auf, der AfD und allen anderen Rechten deutlich entgegenzutreten und zwar auf verschiedenen Ebenen – die Wahl der Mittel liegt dabei bei den Menschen selbst. Die Ebene der Auseinandersetzung ist nach dem vorbereiteten und teils gescheiterten Angriff der Rechtspopulisten in Heslach definiert.

Kommt zu der Demo gegen die AfD und den gesellschaftlichen Rechtsruck am 23. September um 13:00 Uhr am Stauffenbergpatz in Stuttgart.

Auch hier wird es einen organisierten Bereich auf der Demo geben. Weitere Infos und den Aufruf vom Bündnis Stuttgart gegen Rechts findet ihr hier: fb.com/stuttgartgegenrechts

AfD angreifen!