Kundgebung in Stuttgart – Gemeinsame Fahrt zur Demo nach Dessau
Am 07.01.2005 verbrannte Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle. Bis heute bestreiten Polizei, Justiz und Politik, was viele ignorierte Gutachten und offensichtlich vertuschte Beweismittel deutlich machen: Oury Jalloh wurde von deutschen Polizisten umgebracht.
Kapitalismus bekämpfen. Repression zurückschlagen. Silvester zum Knast!
31.12.2017, 17.00 Uhr, U-Bahn Haltestelle Stammheim
www.silvestermobi.blogsport.eu
5.September 1977, 21.30 Uhr, ARD: Helmut Schmidt findet nach der Schleyer-Entführung deutliche Worte über die „Rote Armee Fraktion“: Es handle sich um „blindwütige Terroristen“, denen der Staat „mit aller notwendigen Härte antworten“ werde. „Die notwendigen Mittel und Hilfsmittel dafür werden selbstverständlich verfügbar gemacht werden.“ Am 18. Oktober werden die RAF-AktivistInnen Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe tot in ihren Zellen in der Stammheimer JVA aufgefunden. Irmgard Möller überlebt schwer verletzt. >> Weiterlesen
Demonstration in Stuttgart am 9.12.2017: Bericht der Demo-OrganisatorInnen | Unser Grußwort auf der Demo | Antifaschistischer Aufruf
Zum Einzug der AfD in den Bundestag
Sie haben es geschafft. Die Alternative für Deutschland zieht mit 94 Abgeordneten in den Bundestag ein; 12,6 Prozent der WählerInnen haben sie gewählt. Viel ist schon geschrieben worden, über die „Zäsur“, die der Einzug einer Partei rechts von der CDU darstellen soll. Der Einzug war aber vorauszusehen, die AfD sitzt bereits in 13 Landtagen (nur in Bayern, Hessen und Niedersachsen ist sie noch nicht vertreten), die Umfragen zeigten sie zwischen 8 und 13 Prozent. In Sachsen wurde sie knapp stärkste Kraft und wird damit womöglich selbst der CDU (etwas) zu mächtig. Trotzdem gibt es auch genug CDUler, die sich auf eine Kooperation vorbereiten (wie zuletzt in Sachsen-Anhalt) oder sich bei Anträgen der AfD inspirieren lassen. Die bürgerlichen Parteien sind im Verlauf der letzten Jahre ohnehin nach rechts gerückt, inhaltlich gibt es kaum Unterschiede zwischen einem Horst Seehofer, einem Thomas de Maizière und einem Alexander Gauland. Noch unterscheidet sich der generelle Stil und die Kontakte zu noch weiter rechts stehenden Gruppen existieren nicht (oder nicht auf die selbe Weise). >> Weiterlesen
Am 24. September 2017 sind Bundestagswahlen
Plakate überall, Flyer im Briefkasten, große Reden im Fernseher und im Internet – Wahlkampf. Bis zum 24. September 2017 werben die politischen Parteien wieder einmal um Stimmen für sich. Auch die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ ist mit dabei. Anders als noch 2013 ist die rechtspopulistische Partei aber mittlerweile zu einer festen Größe in der Parteienlandschaft geworden. >> Weiterlesen