Wir wollen mit diesem Newsletter einen kleinen (ausgewählten) Rückblick von gelaufenen Aktionen geben, kommende ankündigen, aktuelle Kampagnen vorstellen, kurze Einschätzungen unsererseits zu Entwicklungen der Faschos geben und Empfehlungen bspw. für Texte liefern. Der Newsletter darf gerne weitergeleitet werden. Kritik und Verbesserungsvorschläge gerne an uns direkt per Mail: mail@antifa-stuttgart.org
Aktuelle Einschätzungen
Corona, Krise & unsere Aufgaben als Antifas
Die Faschisten und ihre rechten Freunde werden auch im Lockdown nicht schlafen – ganz im Gegenteil: In Zeiten der schwersten Krise seit Jahrzehnten, in der Hunderttausende sozial abrutschen, werden die Faschos noch aktiver und aggressiver gegen ihre Feindbilder vorgehen, versuchen in der arbeitenden Bevölkerung einen Fuß in die Tür zu bekommen und Unmut und Verzweiflung für ihre Zwecke zu nutzen. Ihre Agenda ist seit je her Hass auf „Minderheiten“ oder antisemitische Weltverschwörungs-Phantasien unter den Arbeitenden zu verbreiten, unsere Klasse zu spalten und die kapitalistischen Ausbeutungsverhältnisse fortzuführen oder noch weiter zu pervertieren. Egal wie „revolutionär“ sich manche Nazigruppen geben – sie sind zu Ende gedacht immer die Pitbulls der Bonzen und Konzerne um deren Profite weiter zu sichern. Historische Beispiele gibt es wie Sand am Meer. (Mehr dazu in der Lese-Empfehlung am Ende des Newsletters!)
Daher kommt eine sehr wichtige Zeit auf uns alle zu: Auf der einen Seite müssen wir unsere Anstrengungen gegen die Nazis und Rechten weiter verstärken, ihnen keinen Raum lassen und uns dabei vor einer immer stärker werdenden Repression schützen und die davon Betroffenen unterstützen – denn auch der Staat zieht an und bekämpft uns immer offener.
Auf der anderen Seite muss auch unsere Arbeit als Antifas deutlicher als in den Jahren zuvor für unsere Klasse Stellung beziehen und die Perspektive der Überwindung dieses Systems zumindest anreißen, damit allen klar ist: Wir bekämpfen die Faschisten aus einer linken Richtung und wollen nicht die Erhaltung des Status Quo sondern eine solidarische, befreite Gesellschaft!
Top oder Flop? Querdenken wird vom VS überwacht
Seit dem 9. Dezember 2020 überwacht der Baden-Württembergische Verfassungsschutz (VS) offiziell die „Querdenken“ Bewegung. Aus dem linksliberalen Lager kamen Jubelrufe und ein „endlich!“. Wir können uns da nicht so wirklich freuen. Zwar freut es uns, dass die Verschwörungsszene und Nazi-Plattform rund um Querdenken nun etwas weniger Zulauf und auch mit allerlei Problemen zu kämpfen haben wird, allerdings sollten wir uns immer vor Augen führen, wofür der VS da ist und was so bisher auf seine Kappe ging:
– Der Verfassungsschutz verbreitet die unwissenschaftliche Ansicht der „Extremismustheorie“, derzufolge wir Antifas genau gleich schlimm und extrem sind wie Nazis.
– Der VS hat den NSU offen unterstützt und aufgebaut; sie wurden mit Waffen und Geld hochgezogen und direkte Ermittlungen gegen sie immer wieder behindert.
– Der VS ist dafür da diese Ordnung zu verteidigen. Und das machen sie am liebsten gegen Linke. Seit Jahren schreiben sie eine „Gefahr von Links“ herbei und versuchen linke Antworten auf offensichtliche Missstände zu delegitimieren.
Das ist nur eine Minimalauswahl an Gründen, warum der VS oder andere staatliche Stellen kein Partner im Kampf gegen Faschisten sein kann!
Viel effektiver und nachhaltiger gegen Rechts wirkt ein entschlossener und breit aufgestellter Antifaschismus. Auch sind Antifas weit aus besser darin, Informationen über Nazis und dergleichen zu sammeln – und das ohne Millionenbudget und teure Überwachungstechnik. Seltsam oder? 😉
In diesem Sinne eine kleine Zusammenstellung von uns über die Querdenken-Bewegung:
https://www.antifa-stuttgart.org/wp-content/uploads/2020/10/Querdenken-Text.pdf
Neuer Nazikiez in Chemnitz?
Nicht gerade ums Eck aber um so gefährlicher. Im Osten der Republik in Chemnitz machen sich durch Zuzug Nazikader der Partei „DIE RECHTE“ breit. Chemnitz hat seit Langem eine vitale Naziszene, die 2018 mehrtägige Ausschreitungen gegen MigrantInnen und Antifas organisierte.
Der Nazi Michael Brück aus Dortmund war jahrelang am Aufbau des sogenannten „Nazi-Kiez“ in Dortmund-Dorstfeld beteiligt; es ist gut möglich, dass die Nazis das Konzept oder eine Abwandlung davon auch nach Ostdeutschland exportieren wollen.
Das ist eine potenziell gefährliche Entwicklung, schließlich gibt es vor allem um Chemnitz herum ein großes Potenzial an faschistischen Schlägern rund um die rechts geprägte Fußball-Szene und gute Kontakte zu Naziterroristen von Blood&Honor im In- und Ausland.
Brück arbeitet übrigens bei der rechten Bürgervereinigung „Pro Chemnitz“, die auch an der Organisation der Demos 2018 beteiligt war, die zu den Ausschreitungen führten.
Nun ist es wichtig, dass wir die GenossInnen in Chemnitz unterstützen, wenn sie unsere Hilfe brauchen. Es auch unsere Aufgabe „No-Go-Areas“ für MigrantInnen und Linke zu verhindern, auch wenn sie nicht bei uns direkt sind – schließlich sind solche immer ein Rückzugsraum, in dem sich die rechte Szene entwickeln und organisieren kann.
Recherche-Aktikel von Chemitzer Antifas:
https://de.indymedia.org/node/123566
„Identitäre Bewegung“ in Stuttgart
In Stuttgart-Zuffenhausen, West und vereinzelt im Norden und Osten und an der Uni tauchen vermehrt Sticker der Nazi-Poser der „Identitären Bewegung“ auf. Zwar werden diese immer wieder schnell von Antifas entfernt, allerdings scheinen die Faschos gerade etwas Oberwasser zu haben und legen immer wieder nach. Wir lassen es nicht zu dass unsere schöne Stadt mit ekliger Nazi-Propaganda verunstaltet wird. Stuttgart ist und bleibt unsere Stadt!
Daher der Aufruf an alle LeserInnen: Bleibt wachsam; schaut ob ihr IB-ler stickern seht, macht ihnen klar, dass das eine schlechte Idee ist und habt immer ein paar Antifa-Sticker dabei – die sind auch ohne IB eine Bereicherung für die Laternenpfosten dieser Stadt!
Eine Auswahl an lokalen Visagen findet ihr in der Broschüre, die wir bei „Top oder Flop? Querdenken wird vom VS überwacht“ verlinkt haben.
Berichte
Proteste gegen Bürgermeisterwahl-Kundgebung der AfD [07.11.20]
Am 7. November veranstaltete die AfD Stuttgart den Abschluss ihrer eher kläglichen Oberbürgermeisterkandidatur mit dem Heidelberger Malte Kaufmann. Der kleine Schlossplatz, auf dem sich nur rund 30 AfD-lerInnen eingefunden hatten wurde von Protesten umstellt. Zusammen mit dem Bündnis Stuttgart gegen Rechts wurden mehrere Anlaufpunkte in der Innenstadt geschaffen, von denen aus Menschen zu den Protestpunkten weiter geleitet wurden und auch eigene Positionen zum Thema Krise und Rechtsruck verbreitet wurden. Die ganze Zeit über wurde die AfD massiv gestört (sie haben sich die ganze Zeit darüber aufgeregt ;-)) und hatte schließlich keinerlei Öffentlichkeit. Wir schon. Immer wieder kamen interessierte Menschen zu den Protestpunkten, wollten wissen was los ist, nahmen Flyer und blieben bei den Protesten oder solidarisierten sich von der Ferne. Das sollten wir uns merken und in Zukunft verstärkt auf die Vermittlung eigener Inhalte setzen, während wir die Rechten so gut wie möglich einschränken.
Nach einer Spontandemo durch die Stadt am Ende griff die Polizei die zur Bahn gehenden AktivistInnen grundlos mit Schlagstöcken, Pferden und Pfefferspray an und nahm mehrere Personen fest. Warum, wird wohl für immer ihr Geheimnis bleiben. Was sie allerdings ganz offen erreicht haben, ist dass sich viele umstehenden PassantInnen mit den Antifas solidarisierten, die Bullen beleidigten und die Polizeigewalt filmten. Trotz den Verletzungen und Festnahmen war das immerhin ein positiver Aspekt wenn Menschen das Wahre Gesicht von „Freund und Helfer“ sehen.
Der Bericht des AABS:
https://aabstgt.wordpress.com/2020/11/07/afd-von-protest-umstellt/
Gedenkveranstaltung zur Pogromnacht [09.11.20]
Am 9. November fand wie jedes Jahr in Cannstatt die Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Pogromnacht 1938 statt. An diesem Datum wurden 1938 im gesamten deutschen Reich Synagogen zerstört, jüdische Geschäfte angegriffen und geplündert und die Deportation von Jüdinnen und Juden begann. Dieses Ereignis ist der Beginn der organisierten und industriellen Vernichtung von Jüdinnen und Juden in ganz Europa, der Shoah.
Mit einem Bündnis organisieren wir deshalb nun schon seit Jahren diese Gedenkveranstaltung, das neben der Vermittlung von Inhalten und aktuellen Bezügen vor allem ein würdiges und angemessenes Gedenken an die Millionen Toten im Mittelpunkt hat.
Wegen der Pandemie sah diese Veranstaltung dieses Jahr etwas anders aus als die Jahre zuvor. Die Hauptveranstaltung fand auf dem Cannstatter Marktplatz statt vor der alten Synagoge statt. Hier wurden Reden gehalten und Musik gespielt. Im Anschluss zog die Kundgebung geschlossen mit einer schweigenden Demonstration zur Gedenkstätte am Ort der alten Synagoge und legte dort rote Nelken ab. Über die Jahre wurde hier eine antifaschistische Gedenkkultur etabliert, die nahezu alle Spektren und Generationen der antifaschistischen Bewegung in Stuttgart und der Region vereint. Dabei geht es nicht nur um den Blick in die Vergangenheit sondern immer auch um die Gegenwart und die gemeinsame Vereinbarung so etwas wie den Faschismus nie wieder gedeihen zu lassen. Remembering means fighting!
Die Kundgebung inklusive aller Reden findet ihr als Video auf der Seite des Bündnisses:
https://pogromnachtcannstatt.wordpress.com/
Kundgebung gegen Repression – „Gemeinschaftlicher Widerstand“ [28.11.20]
Wir beteiligten uns mit vielen anderen linken AktivistInnen auch an der Kundgebung am 28.11. gegen Repression anlässlich des Prozessstarts in Hamburg gegen Menschen, die im Zuge der Proteste gegen den G20 Gipfel von Bullen angegriffen und verhaftet wurden.
Dieser Prozess ist für uns neben der prinzipiellen Solidarität mit linken AktivistInnen im Repressionsfall vor allem aus einem Grund so wichtig:
Die Staatsanwaltschaft Hamburg versucht mit diesem Fall einen Präzendenzfall zu schaffen, der das Versammlungsrecht massiv einschränken wurde. Konkret versuchen sie auf die Demo am Morgen des 7.7.2017 in Hamburg Rondenbarg den sogenannten „Hooliganparagraphen“ anzuwenden. Dieser besagt, dass aus einer Menschenmenge, die von ihnen als geschlossen gewalttätig angesehen wird, jede Person für jede Tat aus dieser Menge verantwortlich gemacht werden kann. Eine solche Anwendung auf das Versammlungsrecht (bisher wurde dieser Paragraph wie gesagt nur bei nicht politischen Ansammlungen angewendet) könnte bedeuten, dass die Teilnahme an einer Demo aus der heraus eine einzelne Person irgendeine Straftat begeht, ausreicht um alle Teilnehmenden für diese eine Straftat zu verurteilen. Das ist absurd und muss verhindert werden. Daher hat sich das bundesweite Bündnis Gemeinschaftlicher Widerstand gegründet, das zu den Rondenbarg-Prozessen arbeitet.
Neben der Kundgebung in Stuttgart gab es auch eine große, bundesweite Demo in Hamburg, die die Rondenbarg-Prozesse zum Anlass hatte, aber auch die Repression gegen linke Strukturen (konkret das §129-Verfahren gegen den Roten Aufbau Hamburg) thematisierte. Auch hier waren AktivistInnen aus Stuttgart mit dabei.
Bericht der Roten Hilfe Stuttgart zur Kundgebung:
Bericht von Perspektive Kommunismus zu der Demo in Hamburg:
Aktionen gegen Querdenken in Waiblingen [14.12.2020]
Rund 60 AntifaschistInnen beteiligten sich an einer Kundgebung gegen den regelmäßig stattfindenden Querdenken-Aktionen im Rems-Murr-Kreis. Nach der Kundgebung des Bündnisses „Zusammen gegen Rechts Rems-Murr“ wurden Antifas auf dem Weg zum Protest in Sicht- und Hörweite zu den Querdenkern gekesselt und angezeigt. Auch hier bleibt der Grund für die Maßnahme wohl das Geheimnis der Bullen, schließlich ist absolut nichts passiert. Die Cops schützten also einmal mehr die Rechten vor linkem Protest… Anscheinend ist den Cops allein schon die Anwesenheit von Linken in der Gegend ein Dorn im Auge, anders lässt sich die Maßnahme nicht erklären.
Leider sieht es so aus als hätten die Querdenker die Region für sich entdeckt. Der Boden ist sicher fruchtbar. Die Arbeit im Rems-Murr-Kreis gegen Querdenken wird also zwangsläufig noch eine Weile weitergehen. Bleibt up-to-date beim OAT Rems-Murr!
Bericht des OAT Rems-Murr:
http://oatrm.org/2020/12/15/beteiligung-an-buendniskundgebung-gegen-querdenken/
Solikreis und Kampagne „Antifaschismus bleibt notwendig“
Seit Juli sitzt unser Genosse Jo in der JVA Stammheim. Seit November auch unser Genosse Dy.
Vorgeworfen wird ihnen die Beteiligung an einem Angriff auf Mitglieder der Nazi-Betriebsgruppe
Zentrum Automobil. Neben den beiden Genossen im Knast wurden auch noch einige weitere Menschen mit Hausdurchsuchungen, Anquatsch- und direkten Einschüchterungsversuchen von den Cops angegangen. Der Solikreis und die Kampagne „Antifaschismus bleibt notwendig“ unterstützt die Betroffenen Antifas und macht klar, dass wir als antifaschistische Bewegung zusammen stehen!
Die Website des Soli-Kreises/Kampagne:
Ein empfehlenswerter Text der Kampagne in der aktuellen Rote-Hilfe Zeitung:
https://www.rote-hilfe.de/rote-hilfe-zeitung
(Ab Seite 40)
Kommende Termine
An Silvester zum Knast: Freiheit für alle politischen Gefangenen – Klassenjustiz zurückschlagen! [31.12.2020]
Wie jedes Jahr findet auch 2020 an Silvester der Knastspaziergang in Stammheim statt. Gründe dafür finden sich viele. Vor allem die kontinuierliche Repression gegen Antifas und andere fortschrittliche AktivistInnen, die in die Knäste der Republik gesperrt werden motivieren seit rund 30 Jahren Menschen in Stuttgart an die JVA Stammheim zu gehen, für die Gefangenen laut zu sein und ihnen zu zeigen, dass wir an sie denken!
Der Aufruf:
Januar-Treffen des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) [07.01.2021]
Am ersten Donnerstag trifft sich auch im Januar 2021 wieder das AABS. Dieses Mal höchstwahrscheinlich digital. Nähere Infos gibt es über den Verteiler des AABS oder direkt per Mail an aabs.mail@gmx.de
„Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart & Region ist ein Bündnis verschiedener Gruppen und Einzelpersonen, an dem sich alle beteiligen können, die gegen Faschismus, Rassismus und Rechtspopulismus aktiv werden wollen. Gemeinsam organisieren wir Aktionen, um den gesellschaftlichen Rechtsruck den Wind aus den Segeln zu nehmen. Denn: Rechte Denkmuster wie Antisemitismus, Nationalismus, Islamophobie und Rassismus finden sich nicht nur in der faschistischen Rechten, sondern sind breit in dieser Gesellschaft verankert.
Dagegen wehren wir uns und kämpfen für eine bessere, eine solidarischere Gesellschaft! Zu unseren Aktivitäten gehört der entschiedene Widerstand gegen rechte Umtriebe und Veranstaltungen von Nazis oder AfD genauso wie die notwendige Aufklärungsarbeit über die Ziele der extremen Rechten. Daneben organisieren wir eigene Veranstaltungen, eine monatliche Antifa-Kneipe und politische Kampagnen. Interessiert? Dann komm zum offenen Treffen:
Jeden ersten Donnerstag im Monat | 19 Uhr“
Netzfunde / Linkschleuder / Über den Tellerrand
Hier findet Ihr allerelei, was wir interessant, lesens- oder sehenswert fanden.
Broschüre von Perspektive Kommunismus zum Thema Repression:
https://perspektive-kommunismus.org/2020/12/10/6720/
Querdenken-Business – wie die Rechten ihren Jüngern die Kohle aus der Tasche ziehen. Jan Böhmermann hat mit netzpolitik.org die Machenschaften von Schwurblerkönig Ballweg recherchiert:
https://netzpolitik.org/2020/querdenken-der-geschaeftige-herr-ballweg/
Gute Vorsätze fürs neue Jahr? Signal nutzen! Messenger wie Whatsapp oder Telegram sind nachweislich ein leichtes Spiel für Repressionsbehörden. Um es den Schnüfflern so schwer wie möglich zu machen, ist Signal (kostenlos, für Android und iOS verfügbar) eine gute Alternative. Dennoch immer daran denken: Was sensibel ist, hat am Telefon nichts zu suchen – egal wie gut die Verschlüsslung ist.
In Frankfurt fand am 12.12.2020 ein Querdenken-Aufmarsch statt. Beziehungsweise: Sollte stattfinden. Die Demo und alle Ersatzveranstaltungen wurde vom Land Hessen verboten. Ein linkes Bündnis hat in FFM Gegenproteste organisiert, die zum Ziel hatten nicht nur gegen die Schwurbler und Faschos zu protestieren sondern auch eigene Inhalte zum Thema Krise und Corona zu vermitteln. Im Vorhinein ist dieses sehenswerte Video entstanden:
https://asvi.noblogs.org/protest-am-12-12/mobi-material/
(Ein kleines bisschen runter scrollen)
Lese-Empfehlungen
Da viele von euch sicher um die Feiertage frei haben, empfehlen wir hier einen Text, der die Grundzüge unserer Faschismus-Analyse umreißt.
Das Buch „Arbeiterklasse gegen Faschismus“ (das eigentlich eine 1935 gehaltene Rede ist) wurde von Geogii Dimitroff seit 1933 erarbeitet und geht auf den Klassencharakter des Faschismus ein.
Trotz offensichtlichen Fehlstellen, die zu der Zeit nicht vorhersehbar waren, ist das Buch ein super Werkzeug, um den Faschismus zu begreifen und macht deutlich, was unsere Aufgabe im Kampf gegen ihn ist.
Jetzt hören wir aber auf zu spoilern… Lest selbst! (Seid nicht zu kritisch mit Formulierungen, das ist 1933 entstanden 😉 )
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