Am Wochenende auf die Straße: gegen Rassismus und Polizeigewalt!

Am Wochenende stehen mehrere Aktionen in Stuttgart an. Am Freitag geht es los mit flyern und Aktionen in der Stadt. Am Samstag findet die nächste Black Lives Matter-Demo statt und am Sonntag gehen wir gemeinsam gegen die AfD und Rassismus auf die Straße. Viel los dieses Wochenende.

Aktuell wird das Thema gesellschaftlicher und struktureller Rassismus viel diskutiert. Doch wir müssen dafür gar nicht in die USA schauen. Auch hier hat struktureller Rassismus Tradition. Die meisten nicht Weißen Menschen oder MigrantInnen haben diesen schon am eigenen Leib erfahren. Angefangen mit Absagen für Jobs und Wohnungen auf Grund der Hautfarbe oder Herkunft, über racial profiling bis hin zu rassistischen (Polizei-) Übergriffen. Daher kann der Mord an George Floyd zwar als Auslöser für die Black Lives Matter-Proteste, sowohl in den USA als auch hierzulande, gesehen werden, Grund dazu gibt es aber schon viel länger.

Auch die Auseinandersetzungen zwischen (migrantischen) Jugendlichen und der Polizei letzten Samstag kamen nicht aus dem Nichts. Weder Langeweile noch irgendein „Eventcharakter“ sind Auslöser dafür. Die Ablehnung und der Hass auf Polizei und Staat kommt nicht von ungefähr. Für viele migrantische Jugendliche ist Diskriminierung an der Tagesordnung. Anlasslose Kontrollen, Durchsuchungen und Gewalt durch die Polizei sind Alltag. Und das es vielen irgendwann reicht ist logisch und nachvollziehbar. Rassismus und Perspektivlosigkeit sind im Kapitalismus allgegenwärtig. Doch mit zunehmender Verschärfung im Zuge der Krise spitzen sich auch die Widersprüche innerhalb der Gesellschaft zu. Da die Reichen und Mächtigen mal wieder nicht die Kosten für all das tragen wollen und müssen, muss es der Rest der Gesellschaft tragen. Dass das die Aussichten für Viele nicht verbessert ist klar. Und klar ist auch, dass in so einer Situation viele noch weniger die Schikanen der Bullen über sich ergehen lassen wollen. Dies führt zwangsläufig dazu, dass sich die Leute irgendwann auch handfest gegen eine rassistische und übermächtige Polizei zu wehr setzen.

Es ist wenig überraschend, dass die AfD die die Ereignisse für ihre rassistische Stimmungsmache aufgreift. Und ebenso wenig überraschend ist, dass wir eine rassistische Kundgebung nicht stillschweigend tolerieren werden.

Daher gehen wir am Wochenende gemeinsam auf die Straße. Gegen Rassismus, die AfD und rassistische Polizeigewalt.