Stuttgart: Kein Raum den rechten Umtrieben!

Stuttgart im Sommer 2012: Mehrere hundert Polizisten schützen eine Handvoll Nazis

In der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes versuchen auch rechte und faschistische Kräfte mit Aktionen aus ihrem Nieschendasein auszubrechen. Neben verschiedenster Wahlpropaganda, die selten länger als eine Nacht hängt, scheinen Kundgebungtouren in Mode gekommen sein. So stehen auch in Stuttgart schon jetzt mindestens zwei Propagandaveranstaltungen an, gegen die es Proteste zu organisieren gilt.

Einerseits hat die rassistische Kleinstpartei „Pro Deutschland“ bereits angekündigt am 6. September 2013 im Rahmen ihrer bundesweiten Kundgebungstour neben anderen Städten in Baden-Württemberg auch in Stuttgart Station zu machen. In der Landeshauptstadt planen die Rassisten insgesamt drei Kundgebungen: Neben Aktionen vor Moscheen am Morgen, soll abends eine Kundgebung vor dem Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach stattfinden.

Andererseits ist davon auszugehen, dass trotz ihres desolaten Auftritts im vergangenen Jahr, sich auch die NPD mit ihrem als „Flagschiff“ titulierten Kleinlastwagen wieder nach Stuttgart verirrt. Bei ihrem letzten Kundgebungsversuch sah sich das Dutzend Faschisten rund um den NPD-Chef Holger Apfel mit dem entschlossenen Protest mehrerer hundert AntifaschistInnen konfrontiert. Letztlich brachen die Nazis ihre Kundgebung gefrustet ab und konnten nur durch die Unterstützung von mehreren hundert Polizisten Stuttgart unbeschadet verlassen. Nichtsdestotrotz hat die faschistische Partei ersten Erkenntnissen zufolge 12 Kundgebungen in Baden-Württemberg angekündigt.

Wir werden es nicht hinnehmen, dass Kräft aus dem extrem rechten Lager versuchen ihre menschenverachtende Propaganda auf die Straße zu tragen. Egal ob NPD, „Pro Deutschland“ oder „Die Freiheit“ – in Stuttgart gab und gibt es keinen Platz für rechte Umtriebe. Es gilt, gemeinsam mit vielen anderen, einen vielfältigen und entschlossenen Protest gegen die Auftritte der Rechten auf die Beine zu stellen. Achtet auf Ankündigungen!

Aktuell läuft die landesweite Kampagne gegen den Wahlkampf der NPD und anderer rassistischer bzw. rechtspopulitischer Parteien. Aktuelle Informationen findet ihr unter www.unmoeglichmachen2013.tk